Arbeitsrecht Archive - Towara Rechtsanwälte für Arbeitsrecht

Die kleinste große Koalition: Arbeitsrechtliche Aspekte des Koalitionsvertrags

August 11, 2025

Foto von Chris Liverani auf Unsplash Die Grundlage der wohl kleinsten großen Koalition steht – der Koalitionsvertrag. Kritik kam u.a. von den Jusos. Es lohnt sich also einen Blick auf…

Betriebsratsvergütung: Tragen Arbeitgeber die Darlegungs- und Beweislast für die Herabgruppierung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds?

Februar 11, 2025

Arbeitsrecht

Foto von Christian Dubovan auf Unsplash Freigestellte Betriebsratsmitglieder sollen durch ihre Tätigkeit für den Betriebsrat finanziell weder besser noch schlechter gestellt werden, als sie sonst bei gewöhnlicher beruflicher Entwicklung stünden.…

Entscheidung des BAG: Mitbestimmung des Betriebsrats bei Smartphone-Verbot während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken?

Januar 28, 2025

Arbeitsrecht

Foto von Michail Sapiton auf Unsplash Mit Entscheidung vom 17.10.2023 setzte sich das BAG mit einem Smartphone-Verbot während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken und der äußerst streitigen Frage nach der…

BAG zu Betriebsvereinbarungen über Bonus-Zahlungen

Januar 14, 2025

Arbeitsrecht

Foto von Frugal Flyer auf Unsplash Oft schließen Betriebsrat und Unternehmensleitungen Betriebsvereinbarungen, um Bonus-Zahlungen an die Beschäftigten des Unternehmens zu regeln. In einem aktuellen Fall klagte ein Beschäftigter, nachdem Betriebsrat…

Räumung des Betriebsratsbüros – Geeignete Räumlichkeiten für den Betriebsrat

April 30, 2024

Arbeitsrecht

40 BetrVG Arbeitgeber:innen müssen Betriebsräten für ihre Arbeit geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung stellen. In manch einem Betrieb herrscht Streit darüber, was dem Betriebsrat zuzumuten ist und welche Anforderungen für seine…

Ein Tablet für jedes Betriebsratsmitglied

April 17, 2024

Arbeitsrecht

Foto von Kelly Sikkema auf Unsplash Der Arbeitgeber hat dem Betriebsrat nach § 40 Abs. 2 BetrVG in „erforderlichem“ Umfang Informations- und Kommunikationstechnik zur Verfügung zu stellen. Im Hinblick auf…

Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beim Einsatz von KI

April 3, 2024

Arbeitsrecht

Foto von Possessed Photography auf Unsplash Mit Beschluss vom 16.01.2024, Az. 24 BVGa 1/24, erließ das Arbeitsgericht Hamburg eine der ersten Entscheidungen zu den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats beim Einsatz Künstlicher…

Keine einseitige Verrechnung von Arbeitszeitkonten aufgrund einer Betriebsvereinbarung durch den Arbeitgeber

Dezember 6, 2023

Arbeitsrecht

Foto von Milad Fakurian auf Unsplash Ermächtigt eine Betriebsvereinbarung den Arbeitgeber einseitig dazu, ein bereits erarbeitetes Guthaben auf einem Arbeitszeitkonto zu verwenden, um dem Arbeitnehmer künftig weniger Schichten zuteilen zu…

Tarifliche Differenzierung zwischen regelmäßiger Nachtschichtarbeit und unregelmäßiger Nachtarbeit zulässig?

November 9, 2023

Arbeitsrecht

Foto von JC Gellidon auf Unsplash Nach § 6 Abs. 5 ArbZG ist es grundsätzlich den Tarifvertragsparteien vorbehalten, die Ausgestaltung des vom Arbeitgeber geschuldeten Ausgleichs für Nachtarbeit zu regeln. Besteht…

Zuschläge für freigestelltes Betriebsratsmitglied?

Oktober 25, 2023

Arbeitsrecht

Foto von Nick Morrison auf Unsplash § 38, 37 Abs. 1, 2 BetrVG Ein nach § 38 BetrVG freigestelltes Betriebsratsmitglied hat nur dann Anspruch auf Zuschläge wegen Nacht-, Sonntags- oder…

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